Referat 31 - Wirtschaftsförderung, Energie- und Technologiefragen und Arbeit
Das Ref. 31 befasst sich schwerpunktmäßig mit den Herausforderungen der wirtschaftlichen Entwicklung in der Region. Dafür bedient es sich vor allem dem Förderprogramm der Gemeinschaftsaufgabe„Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA). Sie ist ein Instrument der Wirtschaftsförderung, mit deren Hilfe regionale Entwicklungsunterschiede abgebaut und dauerhaft wettbewerbsfähige Arbeitsplätze geschaffen bzw. erhalten werden.
Die GA ist vor allem ein und Förder- und regional bestimmendes Instrument, denn
- öffentliche Infrastruktur ist ein wichtiger Standortfaktor
- Keine erfolgreiche Unternehmensentwicklung ohne die notwendige Infrastruktur
Insbesondere werden im Ref. 31 gefördert:
- Industrie- und Gewerbegebiete auf Neu- und Altstandorten (Brachen)
- Verkehrsverbindungen für die unmittelbare Anbindung von Gewerbebetrieben
- Anlagen für die Wasserver- und Abwasserentsorgung (für Gewerbestandorte)
- Geländeerschließung für den Tourismus und öffentliche Basiseinrichtungen des Tourismus
- Gewerbe- und Technologiezentren für KMU
Außerdem werden im Referat 31 die Unternehmen begleitet, die in unserer Region investieren möchten und dafür Fördermittel aus der GA beantragt haben bzw. beantragen möchten.
Energie und Technologiefragen stehen außerdem im Referat 31 im Fokus des Handelns.
Im Übrigen werden Kommunen begleitet, die ein Prädikat nach dem Sächsischen Kurortegesetz erlangen möchten.
Ein weiteres Aufgabenfeld beschäftigt sich mit der ESF-Förderung im Verantwortungsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit.
Dabei sind Projektanträge und -vorschläge zu beurteilen und verwaltungsintern bis zur Förderung durch die Sächsische Aufbaubank zu begleiten.
Darüber hinaus werden Umsatzsteuerbescheinigungen nach § 4, Nr. 21 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb des Umsatzsteuergesetzes für berufsbildende Einrichtungen erteilt, die im Verantwortungsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit liegen oder auf einen Beruf oder Prüfung in der gewerblichen Wirtschaft vorbereiten.
Derzeitig ist das Referat 31 allerdings vor allem mit dem Abschluss der ESF- Förderperiode 2000 – 2006 im Verantwortungsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit für den Regierungsbezirk Leipzig befasst. Das heißt mit der Abrechnung von Förderschwerpunkten wie beispielsweise der Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze der Gewährung von Zuschüssen für zusätzliche Einstellungen, Existenzgründungen, Qualifizierungsmaßnahmen.

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