Pressemitteilungen 2007
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Hr. Barton.
21.12.2007 Regierungspräsidium weist auf richtigen Umgang mit Feuerwerkskörpern hin
Der Verkauf von pyrotechnischen Gegenständen beginnt in diesem Jahr am 28.12. und endet am 31.12. Wie in jedem Jahr werden Händler eine breite Palette an pyrotechnischen Erzeugnissen zum Jahreswechsel zur Verfügung stellen, die von den Erwerbern nur am 31.12. und 1.1. abgebrannt werden dürfen.14.12.2007 Regierungspräsidium genehmigt Ausbau der
B 176/B 107 mit Ersatzneubau der Brücke über die Zwickauer Mulde in Colditz
Auf Antrag des Straßenbauamtes Döbeln vom 08.08.2006 hat jetzt das Regierungspräsidium Leipzig den Ausbau der B 176/B 107 in Colditz, einschließlich des Ersatzneubaus der Brücke über die Zwickauer Mulde, genehmigt und dazu den entsprechenden Planfeststellungsbeschluss erlassen.12.12.2007 BMW darf Montagehalle erweitern
Nachdem das Regierungspräsidium vor wenigen Tagen die Erweiterung des Karosseriebaus am Standort des BMW - Werkes in Leipzig gestattet hat (vgl. PM 126/2007 vom 05.12.2007), wurde der Firma BMW AG, Werk Leipzig jetzt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Erweiterung der Montagehalle erteilt.05.12.2007 Regierungspräsidium gestattet Erweiterung des Karosseriebaus am Leipziger BMW – Standort
Das Regierungspräsidium Leipzig hat der Firma BMW AG, Werk Leipzig am 04.12.2007 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Erweiterung des Karosseriebaus am Standort des Werkes in Leipzig erteilt. Damit kann die bauliche Erweiterung des bestehenden Karosseriebaus durch eine Fertigungs- und Logistikhalle auf einer Gesamtfläche von ca. 7.100 m2 erfolgen.05.12.2007 Regierungspräsidium genehmigt und unterstützt Haltestellenumbau im Bereich der Endstelle Böhlitz-Ehrenberg
Das Regierungspräsidium hat jetzt der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH für das Straßenbahnbauvorhaben „Haltestellenumbau Endstelle Böhlitz-Ehrenberg“ sowohl den Planfeststellungsbeschluss als auch einen Zuwendungsbescheid über 365.250,00 Euro erteilt.05.12.2007 Regierungspräsidium genehmigt Anlage zur Restmetallgewinnung am Standort Espenhain
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Firma Sächsische Recyclingwerke GmbH die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Restmetallgewinnung mit einer Gesamtlagerkapazität von 1.692 Tonnen und einer Durchsatzleistung von 250 Tonnen pro Tag am Industriestandort Espenhain erteilt.05.12.2007 Regierungspräsidium fördert Kur- und Freizeitbad „Riff“
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Stadt Bad Lausick den Zuwendungsbescheid zur finanziellen Unterstützung von Ergänzungs- und Komplettierungsmaßnahmen im Kur- und Freizeitbad „Riff“ erteilt. Diese Maßnahmen sollen der Verbesserung des Betriebsergebnisses und der Qualitätserhöhung in der Einrichtung dienen.03.12.2007 Bund und Freistaat Sachsen unterstützen Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur
Das Regierungspräsidium hat jetzt drei weiteren Infrastrukturvorhaben im Regierungsbezirk finanzielle Zuschüsse in Höhe von insgesamt 164.950,00 Euro gewährt. Die Mittel stammen aus dem Bund – Länder – Programm „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“.30.11.2007 Regierungspräsidium zeigt Ausstellung „Zweites Leben“
„Zwischen einem Traum und dem Ziel liegt die Tat“ - das ist der Leitspruch des Künstlers Roland Lindner. In Zeitz geboren, hat Roland Lindner in Halle an der Saale Kulturwissenschaft studiert. Seit 2002 ist er als freischaffender Künstler tätig, und widmet sein künstlerisches Schaffen insbesondere Skulpturen aus Holz, Metall und Bronze. Eine Auswahl seiner Kunstwerke wird er in der Zeit von 06.12.2007 bis März 2008 im Gebäude des Regierungspräsidiums Leipzig ausstellen. 23.11.2007 Wahrzeichen Plagwitzer Industriearchitektur erhält finanzielle Unterstützung
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Leipziger Baumwollspinnerei Verwaltungsgesellschaft mbH für die Sanierung des Schornsteins der Leipziger Baumwollspinnerei eine Zuwendung in Höhe von 98.000,- € aus dem Programm zur Erhaltung und Pflege von sächsischen Kulturdenkmalen erteilt. Damit können die Sanierungsarbeiten beginnen, die bereits im Frühjahr des nächsten Jahres abgeschlossen sein sollen.13.11.2007 Freistaat unterstützt Sanierung der Messehalle 16
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft einen Zuwendungsbescheid über 51.000 Euro für die Sanierung des Daches der Messehalle 16 auf dem Alten Messegelände übergeben.12.11.2007 Freistaat fördert Umbau der Schleußiger Brücke in Leipzig
Das Regierungspräsidium Leipzig hat der Stadt Leipzig für die Baumaßnahme "Umbau und Instandsetzung der Schleußiger Brücke über die Weiße Elster im Zuge der Antonienstraße mit dem Ausbau der Umleitungsstrecke" eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 894.085,80 Euro bewilligt. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 1.580.346,00 Euro.09.11.2007 Wer bist Du, unser Nachbar?
Am Donnerstag, dem 15. November um 16.00 Uhr wird im Regierungspräsidium Leipzig, Erdgeschoss, die Ausstellung „Wer bist Du, unser Nachbar? - zeitgenössischer Kunst aus Belarus“ eröffnet. Organisator dieser Ausstellung ist der Mittel- und Osteuropahaus e.V., der bereits Initiator verschiedener Kunstprojekte mit internationalen Künstlern aus Mittel- und Osteuropa war. In Zusammenarbeit mit der Galerie Axel Babke aus Dresden und dem Regierungspräsidium Leipzig entstand diese Ausstellung, die bis zum 6. Januar im Gebäude des Regierungspräsidiums Leipzig, Braustraße 2 zu besichtigen ist.07.11.2007 Straßenbauämter haben Winterbereitschaft hergestellt
„Der Straßenwinterdienst auf den Bundes-, Staats- und Kreisstraßen des Regierungsbezirkes Leipzig ist für die bevorstehende Witterungsperiode personell, logistisch und technisch gesichert“, so das zusammenfassende Fazit des amtierenden Abteilungsleiters für Wirtschaft, Arbeit, Straßenbau und Verkehr beim Regierungspräsidium, Dr. Gerold Wiedner im Ergebnis durchgeführter Überprüfungen.07.11.2007 Louise-Otto-Peters-Gesellschaft präsentiert Ausstellung im Regierungspräsidium Leipzig
Am Dienstag, dem 13. November, 14.00 Uhr, wird im 1. Obergeschoss des Regierungspräsidiums Leipzig durch die Gleichstellungsbeauftragte des Regierungspräsidiums Leipzig, Frau Gabriela Markwardt, die Ausstellung „Louise-Otto-Peters – Wegbereiterin der deutschen Frauenbewegung“ eröffnet. Hierzu sind Sie sehr herzlich eingeladen.02.11.2007 Regierungspräsidium genehmigt wesentliche Änderung der Krostitzer Brauerei
Das Regierungspräsidium Leipzig hat der Radeberger Gruppe KG, c/o Krostitzer Brauerei, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Erweiterung der Vollgutlagerhalle und des Sozialbereiches sowie zur Verbesserung der Logistik in Krostitz (Landkreis Delitzsch) erteilt.01.11.2007 Regierungspräsidium genehmigt Anlage zur Lagerung und Behandlung nicht gefährlicher Abfälle in Hohenlauft
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Firma Entsorgungsgesellschaft Döbeln eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Lagerung und Behandlung nicht gefährlicher Abfälle auf dem Gelände der Kompostieranlage in Hohenlauft (Gemeinde Niederstriegis) erteilt.29.10.2007 Emmauskirche kurz vor der Querung der Pleiße
Regierungspräsident Walter Christian Steinbach hat heute mit eigenen Augen den spektakulären Transport der Emmauskirche von Heuersdorf nach Borna verfolgt. An der Pleißequerung in Lobstädt wurde er wie Tausende andere Zeuge dieses einmaligen Ereignisses.26.10.2007 Tyczka Totalgaz GmbH darf Lagerkapazität erhöhen
Das Regierungspräsidium Leipzig hat heute der Fa. Tyczka Totalgaz GmbH die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur wesentlichen Änderung einer Anlage zur Lagerung von brennbaren Gasen in Behältern (Flüssiggas-Umschlag- und Verteillager) durch Erhöhung der Lagerkapazität um 188 Tonnen am Standort 04757 Oschatz, Ortsteil Merkwitz, Oschatzer Straße erteilt. Bisher war am Standort die Lagerung von 416 Tonnen Flüssiggas zulässig.26.10.2007 „Typisch männlich!?“ – 6. Regionale Fachtagung anlässlich des „Welttages des Mannes“
Männer sterben durchschnittlich früher als Frauen. Sie leben ungesund, sind hohen gesundheitlichen Risiken in der Arbeitswelt ausgesetzt, betreiben die gefährlicheren Freizeitsportarten und gehen selten zu Vorsorgeuntersuchungen. Typisch Mann eben – oder doch nicht? „Männer in ihrer Vielfalt in den Blick zu nehmen und den Dialog zwischen interessierten Frauen und Männern zu differenzierten Männerbildern in der aktuellen gesellschaftlichen Debatte zu intensivieren“, ist aus Sicht von Frank Scheinert, Vorstandsvorsitzender des LEMANN e.V. Ziel der diesjährigen Männerkulturtage.24.10.2007 Landkreis Leipziger Land erhält Anschubfinanzierung zur Neugliederung des Kreisgebietes
In Vorbereitung der geplanten Kreisgebietsneugliederung erhält der Landkreis Leipziger Land eine finanzielle Zuwendung vom Freistaat Sachsen.23.10.2007 Antragsfrist für Fördermittel zur Existenzgründung von Frauen im ländlichen Raum läuft aus
Das Regierungspräsidium Leipzig als zuständige Bewilligungsbehörde weist darauf hin, dass Anträge auf Existenzgründung und Unternehmenssicherung von Frauen im ländlichen Raum für das 1. Halbjahr 2008 noch bis 31. Oktober 2007 beim Regierungspräsidium gestellt werden können.17.10.2007 Ausbau der Bundesstraße 169 zwischen der Autobahnanschlussstelle Döbeln-Nord und dem Ortsteil Gärtitz zugelassen
Das Regierungspräsidium hat jetzt auf Antrag des Straßenbauamtes Döbeln den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Bundesstraße B 169 zwischen der Autobahnanschlussstelle Döbeln-Nord und dem Ortsteil Gärtitz erlassen.15.10.2007 Freistaat unterstützt weitere Sanierung von Altstandorten in Leipzig
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Stadt Leipzig Zuwendungen des Freistaates Sachsen für die Sanierung von zwei weiteren Altstandorten bewilligt.11.10.2007 Regierungspräsidium veranstaltete achte Ladenschlusskonferenz
„Die Bilanz bezüglich der Anwendung der neuen Regelungen zur Ladenöffnung fällt äußerst kritisch aus. Für die Ladenöffnung an den bevorstehenden Adventssonntagen wird für einvernehmliche Lösungen zwischen Kirche und Handel geworben“, so das zusammenfassende Fazit des Regierungspräsidenten Walter Christian Steinbach über die achte Ladenschlusskonferenz, die auf Einladung seiner Behörde am gestrigen Tag stattfand.10.10.2007 Regierungspräsidium Leipzig lässt weitere Maßnahmen an der künftigen Hochwasserschutzanlage in Grimma vorzeitig zu
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Landestalsperrenverwaltung (LTV) des Freistaates Sachsen, Betrieb Elbaue/Mulde/Untere Weiße Elster auf Antrag einen Ergänzungsbescheid zu der bereits am 04.07.2007 erteilten Zulassung des vorzeitigen Beginns von Baumaßnahmen an der Hochwasserschutzanlage in Grimma erteilt.10.10.2007 Landkreis Delitzsch erhält Anschubfinanzierung zur Vorbereitung der Kreisgebietsneugliederung
In Vorbereitung der geplanten Kreisgebietsneugliederung erhält der Landkreis Delitzsch als erster Landkreis des Regierungsbezirkes Leipzig eine finanzielle Zuwendung vom Freistaat Sachsen.08.10.2007 Regierungspräsidium gestattet Änderung des Betriebes der Zentraldeponie Cröbern
Mit Inkrafttreten der Vorbehandlungspflicht für Siedlungsabfälle im Juni 2005 hat sich der europäische Abfallmarkt grundlegend verändert. Auch im Regierungsbezirk Leipzig hat sich dies auf den Betrieb der Abfallanlagen ausgewirkt. So werden die bis zum Juni 2005 auf der Zentraldeponie Cröbern abgelagerten Siedlungsabfälle in der Mechanisch-biologischen Anlage am Standort Cröbern (MBA) vor der Ablagerung vorbehandelt. Das tatsächliche Ablagerungsvolumen wird dadurch erheblich verringert.08.10.2007 Regierungspräsidium erteilt wasserrechtliche Genehmigung für Schleusenbauwerk am Markkleeberger See
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt die wasserrechtliche Genehmigung für den Bau und Betrieb einer Kompaktanlage mit Bootsschleuse, Regulierungsbauwerk und Vorhäfen im Verbindungskanal zwischen dem Störmthaler und dem Markkleeberger See erteilt.05.10.2007 Regierungspräsidium genehmigt WRC World Resources Company GmbH in Wurzen Anlagenänderung
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Firma WRC World Resources Company GmbH die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Änderung einer Anlage zur Herstellung von Nichteisen-Metallkonzentraten aus Galvanik,- Metallhydroxid – und sonstigen metallhaltigen Abfallschlämmen mit einem Durchsatz von 30.000 Tonnen pro Jahr am Standort Industriestraße 7 , 04809 Wurzen erteilt. Abnehmer dieser aus dem technologischen Prozess rück gewonnenen Metallkonzentrate ist die Stahl herstellende bzw. Stahl verarbeitende Industrie.05.10.2007 Regierungspräsidium Leipzig weist Vollzug der Sicherheitsneugründung des AZV „Sachsen-Nord“ an
Das Regierungspräsidium Leipzig hat heute das Landratsamt Torgau-Oschatz angewiesen, die Sicherheitsneugründung des Abwasserzweckverbandes Sachsen-Nord unverzüglich rechtsaufsichtlich durchzusetzen.02.10.2007 Freistaat unterstützt kommunale Wasserwehren
Leistungsfähigen und modern ausgestatteten kommunalen Wasserwehren kommt eine zentra-le Bedeutung bei der Umsetzung von Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes und der Bewältigung akuter Hochwassersituationen zu. Dem Rechnung tragend, besteht jetzt die Möglichkeit, die Arbeit der Wasserwehren im Rahmen einer neuen Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes und des präventiven Hochwasserschutzes zu unterstützen. Diese Förderrichtlinie ist im Sächsischen Amtsblatt 39/2007 bekannt gemacht.27.09.2007 "Ab in die Mitte! Die City-Offensive Sachsen"
Regierungspräsident Walter Christian Steinbach wird gemeinsam mit Herrn Dr. Eddy Donat, Büroleiter Leipzig der CIMA Stadtmarketing GmbH und Frau Rita Fleischer, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin der Industrie- und Handelskammer Leipzig - beide vom Organisationsbüros des Initiativkreises "Ab in die Mitte! Die City-Offensive Sachsen" - am 1. Oktober 2007 um 14:00 Uhr im Dachgeschoss des Regierungspräsidiums Leipzig eine Ausstellung zum diesjährigen Wettbewerb "Ab in die Mitte! Die City-Offensive Sachsen" eröffnen. Hierzu lade ich Sie recht herzlich ein!25.09.2007 Regierungspräsidium zeigt fotografische Ansichten von Leipzig
Vom 27. September bis 30. Oktober stellt der Leipziger Diplom-Fotodesigner Dietmar Tondar (www.tondar-fotografie.de) Fotografien mit Leipziger Stadtansichten im Regierungspräsidium Leipzig, 1. Obergeschoss aus.12.09.2007 Altershilfepreises für den Regierungsbezirk Leipzig wurde verliehen
Unter der Schirmherrschaft von Regierungspräsident Walter Christian Steinbach wurde heute im Rahmen der Pflegemesse Leipzig der Altershilfepreis für den Regierungsbezirk Leipzig vergeben. Der bereits zum vierten Mal ausgeschriebene Wettbewerb des Fördervereins Altershilfe Muldental e.V., unterstützt durch das Regierungspräsidium Leipzig, prämiert besonders beispielhafte Vorhaben und Projekte bei der bedürfnisorientierten Betreuung älterer Menschen.04.09.2007 DOW darf am Standort Böhlen-Lippendorf mehr Kohlenwasserstoffharze herstellen
Das Regierungspräsidium Leipzig hat der Dow Olefinverbund GmbH jetzt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur beantragten Erhöhung der Jahreskapazität der Kohlenwasserstoffharzanlage erteilt. In der am Werkstandort Böhlen-Lippendorf betriebenen chemischen Großanlage wird das in der Ethylenanlage als Nebenprodukt anfallende Pyrolyseschwerbenzin durch die Verfahrensschritte Polymerisation und Hydrierung zu Klebeharzen umgewandelt.03.09.2007 3. Wasserstadt-Leipzig-Konferenz findet am 27.09.2007 statt
In Kooperation zwischen dem Verein Wasserstadt Leipzig e.V. und dem Institut für Wasser-bau und Siedlungswasserwirtschaft an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig sowie unterstützt durch das Regierungspräsidium Leipzig und die Stadt Leipzig findet am 27.09.2007 zum dritten Mal die Wasserstadt-Konferenz statt.03.09.2007 Regierungspräsident Walter Christian Steinbach eröffnet Tag des offenen Denkmals in Dorfkirche Brodau
Der diesjährige Tag des offenen Denkmals, der am 09. September begangen wird, steht unter dem Motto „Orte der Einkehr und des Gebets – Historische Sakralbauten“.01.08.2007 Regierungspräsident führte Moderationsgespräche zur Verwaltungs- und Funktionalreform im Regierungsbezirk
Regierungspräsident Walter Christian Steinbach schloss heute mit einem Gespräch beim Landrat des Muldentalkreises, Herrn Dr. Gerhard Gey, einen Informations- und Meinungsaustausch zur geplanten Verwaltungs- und Funktionalreform im Regierungsbezirk Leipzig ab.23.07.2007 Regierungspräsidium genehmigt Biogasanlage
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Agrar GmbH Auligk & Co. KG die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung erteilt, als Nebenanlage der Schweinezucht- und -mastanlage am Standort Groitzsch, Ortsteil Kleinprießligk, Landkreis Leipziger Land eine Biogasanlage errichten und betreiben zu dürfen.19.07.2007 Regierungspräsidium legt keine Flugrouten fest
Aus gegebenem Anlass weist das Regierungspräsidium Leipzig darauf hin, dass die Festlegung der momentan genutzten Flugrouten am Flughafen Leipzig/Halle nicht durch das Regierungspräsidium Leipzig erfolgt ist.18.07.2007 Regierungspräsidium bilanziert fünf Jahre nach dem Augusthochwasser 2002 den Wiederaufbau zerstörter Infrastruktur
Der Wiederaufbaustab „Augusthochwasser 2002“ beim Regierungspräsidium Leipzig hat seit September 2002 den Prozess des Wiederaufbaus der vom Augusthochwasser 2002 geschädigten kommunalen Infrastruktur im Regierungsbezirk Leipzig begleitet und unterstützt.17.07.2007 Regierungspräsidium genehmigt Umgestaltung der Haltestelle Karl-Tauchnitz-Straße / Friedrich-Ebert-Straße
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt für das Straßenbahnbauvorhaben „Umgestaltung Haltestelle Karl-Tauchnitz-Straße einschließlich Gleisbau Friedrich-Ebert-Straße“ die Plangenehmigung erteilt.12.07.2007 Sanierung des Brünofix - Altstandortes in Liebertwolkwitz gesichert
Nach langen gemeinsamen Bemühungen seitens des Regierungspräsidiums Leipzig und der Stadt Leipzig ist es nunmehr gelungen, die Finanzierung der Beseitigung der Altlasten am Standort des ehemaligen VEB Schwefel - Brünofix zu sichern. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um die Beseitigung von Leichtflüchtigen Chlorierten Kohlenwasserstoffen (LCKW).11.07.2007 Regierungspräsident und Präsident der Kulturstiftung Leipzig Walter Christian Steinbach besucht mit Hockeyspielerinnen des ATV Leipzig die Ausstellung „made in Leipzig“
Der Regierungspräsident und Präsident der Kulturstiftung Walter Christian Steinbach wird am kommenden Montag, dem 16. Juli, ab 15.30 Uhr, zusammen mit den Hockeyspielerinnen des ATV zu Leipzig 1845 e.V. die Ausstellung „made in Leipzig“ im Schloss Hartenfels in Torgau besuchen.11.07.2007 Regierungspräsidium beendet Planfeststellungsverfahren zum sächsischen Teil der Goitsche
Regierungspräsident Walter Christian Steinbach hat jetzt den wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschluss für den sächsischen Teil des Tagebaurestlochkomplexes Goitsche unterzeichnet.11.07.2007 Richtlinie zur Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe verabschiedet
Die Sächsische Staatsregierung hat jetzt die Richtlinie des Staatsministeriums für Soziales über die Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe verabschiedet. In Umsetzung dieser Richtlinie ermöglichen fünf Programme die Bezuschussung von Projekten zur Gesundheitsförderung, zur AIDS-Prävention, von Maßnahmen der psychosozialen Tumornachsorge, zur Organspendeaufklärung und zum Ausbau der Knochenmarkspenderdateien. Insgesamt stehen im Freistaat Sachsen hierfür 2,83 Millionen Euro zur Verfügung.10.07.2007 Pöppelmannbrücke in Grimma kann in veränderter Gestaltungsform wieder aufgebaut werden
Das Regierungspräsidium hat jetzt entschieden, dass die durch das Augusthochwasser 2002 schwer beschädigte Pöppelmannbrücke entsprechend des Antrags der Stadt Grimma in veränderter Gestaltungsform wieder aufgebaut werden kann.10.07.2007 Regierungspräsidium genehmigt Landkreis Leipziger Land Doppelhaushalt 2007/2008
Das Regierungspräsidium Leipzig hat heute die Haushaltspläne des Landkreises Leipziger Land für die Jahre 2007 und 2008 trotz einer Deckungslücke in Höhe von ca. 5,5 Millionen Euro genehmigt. Zur Beseitigung dieser Deckungslücke wurde dem Landkreis aufgegeben, seine Maßnahmen der Haushaltssicherung weiter zu forcieren und sein Haushaltssicherungskonzept so fortzuschreiben, dass der per Gesetz geforderte Haushaltsausgleich möglichst schnell, spätestens aber im Jahr 2009 erreicht wird.05.07.2007 Regierungspräsidium gestattet vorzeitigen Beginn für erste Maßnahmen an der zukünftigen Hochwasserschutzanlage in Grimma
Das Regierungspräsidium Leipzig hat heute der Landestalsperrenverwaltung (LTV) des Freistaates Sachsen, Betrieb Elbaue/Mulde/Untere Weiße Elster die Zulassung für den vorzeitigen Beginn von Baumaßnahmen zur Errichtung einer unterirdischen Dichtwand als Bohrpfahlwand im Bereich der Alten Amtshauptmannschaft in Grimma ausgereicht.05.07.2007 Regierungspräsidium führte Grundwasser-Stichtagsmessung im Großraum Leipzig durch
Unter Federführung des Umweltfachbereiches des Regierungspräsidiums Leipzig wird momentan die Grundwasser - Stichtagsmessung vom Mai 2007, bei der nahezu 1.500 Grundwas-sermessstellen und etwa 200 Messpunkte an Gewässern gemessen wurden, ausgewertet.04.07.2007 Regierungspräsidium genehmigt städtischen Haushalt
Regierungspräsident Walter Christian Steinbach hat heute den 1,4 Milliarden Euro umfassenden Etat der Stadt Leipzig für das laufende Jahr genehmigt.04.07.2007 Regierungspräsidium erteilt Kluthe GmbH in Mügeln immissionsschutzrechtliche Genehmigung
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Firma Chemische Werke Kluthe GmbH die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Änderung einer Anlage für die Lagerung und Aufbereitung verunreinigter organischer Lösemittel sowie für die Lagerung und Behandlung von Altlacken, Altfarben und Lackschlämmen am Standort Nebitzschener Straße 3 in 04769 Mügeln erteilt.03.07.2007 S 11 – Ortsumfahrung Wurzen entlastet Innenstadt
Regierungspräsident Walter Christian Steinbach hat heute zusammen mit dem Amtsleiter des Straßenbauamtes Döbeln, Herrn Klaus-Peter Lechler, nach einer Bauzeit von 14 Monaten die Staatsstraße S 11, Ortsumfahrung Wurzen zwischen der Anbindung an die Bundesstraße B 6 im Süden und der bestehenden S 11 (Bad Düben - Bad Lausick) an der nördlichen Stadtgrenze Wurzens in Richtung Eilenburg für den Verkehr freigegeben. 27.06.2007 "Wasser in Leipzig - nutzen, schützen und erleben"
Regierungspräsident Walter Christian Steinbach wird zusammen mit dem Vorsitzenden des Fördervereins NEUE UFER e.V., Herrn Nils Gormsen am Mittwoch, dem 04. Juli, um 16.00 Uhr, im Foyer des Dachgeschosses des Regierungspräsidiums Leipzig die Ausstellung „Wasser in Leipzig – nutzen, schützen und erleben“ eröffnen.26.06.2007 Autogas-Tankstellennetz im Regierungsbezirk im Aufwind
Mitte des Jahres 2006 legte der Gesetzgeber mit der neuen Fassung des Energiesteuergesetzes die Steuerbegünstigung für die Alternativ-Kraftstoffe Erdgas und Flüssiggas bis zum Jahr 2018 fest. Damit wird eine seit mehreren Jahren andauernde Unsicherheit über die weitere Förderung von Autogas, also Flüssiggas als Kraftstoff, beendet.26.06.2007 Regierungspräsidium beendet Planergänzungsverfahren zur „Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld des Flughafens Leipzig/Halle“
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt das Planergänzungsverfahren für die Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld des Flughafens Leipzig/Halle zum Abschluss gebracht. Dieses war nach dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 09.11.2006 erforderlich geworden.26.06.2007 Wurzen erhält westliche Ortsumgehung
Am kommenden Dienstag, 03. Juli, wird die westliche Ortsumfahrung von Wurzen zwischen der Anbindung an die Bundesstraße B 6 im Süden und der bestehenden S 11 (Bad Düben - Bad Lausick) an der nördlichen Stadtgrenze Wurzens für den Verkehr freigegeben.25.06.2007 Regierungspräsidium genehmigt Rekonstruktion der Tierhaltungsanlage Zschernitz
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt die Änderungsgenehmigung zur Rekonstruktion der vom Landwirt Martin Steinborn am Standort Zschernitz, Landkreis Delitzsch betriebenen Sauenzuchtanlage erteilt. Mit den Umbaumaßnahmen, für die eine Investitionssumme in Höhe von ca. 204.000 Euro vorgesehen ist, werden 605 Tierplätze für Sauen und Eber sowie 1850 dazu gehörende Ferkelplätze geschaffen.22.06.2007 Regierungspräsidium genehmigt Landkreis Torgau-Oschatz Etat für 2007
Regierungspräsident Walter Christian Steinbach hat heute den Haushaltsplan und das Haushaltssicherungskonzept des Landkreises Torgau-Oschatz für das Haushaltsjahr 2007 mit Auflagen genehmigt.22.06.2007 Regierungspräsidium stimmt Tarifänderung im Mitteldeutschen Verkehrsverbund zu
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt seine Zustimmung zum Tarifantrag zur Änderung der Fahrpreise, der Tarifbestimmungen und der Beförderungsbedingungen im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) ab 01. August 2007 erteilt. Mit der Tarifänderung geht eine Steigerung der Tarifeinnahmen in der Tarifzone der Stadt Leipzig um 3,4 % und in der Region in Höhe von 2,04 % einher. Dies entspricht Mehreinnahmen im Bereich des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes in Höhe von ca. 2,7 Millionen Euro.21.06.2007 Freistaat Sachsen unterstützt Bau des Elsterradweges im Stadtgebiet Leipzig
Das Regierungspräsidium Leipzig hat der Stadt Leipzig Fördermittel in Höhe von 348.000 Euro für den Bau des Elsterradweges auf dem Luppedeich im Stadtgebiet Leipzig zwischen Auensee und Stahmeln bewilligt.13.06.2007 Regierungspräsidium beendet wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren für ehemaliges Tagebauterritorium Delitzsch-Südwest
Regierungspräsident Walter Christian Steinbach hat jetzt den Plan zur Herstellung des Werbeliner-, Grabschützer und Zwochauer Sees, zur Herstellung des Ableiters Brodau und der damit verbundenen Straßen- und Wegedurchlässe sowie Auslassbauwerk aus dem Werbeliner See und der damit verbundenen Gewässerbenutzungen genehmigt. Dem Verfahren lag ein Antrag der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) zugrunde.
Der Planfeststellungsbeschluss stellt einen wesentlichen Baustein zur Wiedernutzbarmachung des stillgelegten Tagebauterritoriums Delitzsch-Südwest dar. 13.06.2007 Tourismusverband Sächsisches Burgen- und Heideland e.V. erhält Fördermittelbescheid für Muldental-Radwanderweg
Das Regierungspräsidium Leipzig hat heute dem Tourismusverband Sächsisches Burgen- und Heideland e.V. (TV SBHL e.V.) einen Zuwendungsbescheid über Fördermittel in Höhe von 16.600 Euro zur Ermittlung von Schwachstellen und Optimierung von Synergien im Bereich des Muldental-Radwanderweges übergeben.12.06.2007 Gemeinden Laußig und Kossa bilden neue Gemeinde Laußig
Die Gemeinden Laußig und Kossa, die bereits seit 01.06.1996 in einer Verwaltungsgemein-schaft eng zusammen arbeiten, werden sich mit Wirkung vom 01.07.2007 zur neuen Gemeinde Laußig vereinen.12.06.2007 Regierungspräsidium bewilligt Wurzen rund 1,5 Millonen Euro für Verbesserung der Infrastruktur
Das Regierungspräsidium Leipzig hat heute der Stadt Wurzen Fördermittel zur „Äußeren Erschließung des Gewerbestandortes Wurzen-Roitzsch, Hauptstraße / Nemter Weg“ bewilligt. Mit dem Zuschuss in Höhe von 1.557.518 Euro unterstützen der Bund und der Freistaat Sachsen aus dem Programm der Gemeinschaftsausgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ den Ausbau der Verkehrsanbindung des Gewerbestandortes über die Kreisstraße K 8314 an die Bundesstraße B 6. Zunehmender Schwerlastverkehr der ansässigen Unternehmen wie auch fehlende Gehwege machen diese Maßnahme notwendig.11.06.2007 Tierhaltungsanlage in Prießnitz darf Biogas zur Stromgewinnung erzeugen und nutzen
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Prießnitzer Agrargenossenschaft e.G., die in 04657 Eulatal, Ortsteil Prießnitz eine Milchviehanlage betreibt, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Biogasanlage erteilt. Antragsgemäß beinhaltet die Änderungsgenehmigung eine Erhöhung der Zahl der Rinderplätze auf insgesamt 603. Die Gesamttierplatzzahl erhöht sich jedoch nicht, da eine Reduzierung der Kälberplätze vorgesehen ist.06.06.2007 Weiteres Teilstück des Elstermühlgrabens kann geöffnet werden
Regierungspräsident Walter Christian Steinbach hat jetzt den Planfeststellungsbeschluss für die Offenlegung eines weiteren Teilstücks des Elstermühlgrabens unterzeichnet und damit der Stadt Leipzig grünes Licht für die weitere Realisierung des Vorhabens gegeben.05.06.2007 Regierungspräsidium kontrolliert Einhaltung der Arbeitszeiten in Freibädern
Das anhaltend schöne Sommerwetter des vergangenen Jahres hatte einen überdurchschnittlich hohen Zustrom von Besuchern in die Freibäder des Regierungsbezirkes Leipzig zur Folge. Dem Bedürfnis der Badegäste nach Freizeitspaß und Erholung trugen einzelne Badbetreiber mit verlängerten Öffnungszeiten Rechnung.05.06.2007 Freistaat gibt grünes Licht zur Förderung der Ganztagsschule in Beilrode
Das Regierungspräsidium Leipzig hat heute dem Bürgermeister der Gemeinde Beilrode einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 867.281 Euro zur Förderung der Grundschule mit Ganztagsangeboten übergeben.01.06.2007 Freistaat und EU geben weitere Unterstützung beim Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnik in Schulen des Landkreises Leipziger Land
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt dem Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig im Rahmen der Medienoffensive Schulen des Freistaates Sachsen einen Zuwen-dungsbescheid über 1,55 Millionen Euro erteilt. Die Mittel stellt die Europäische Union zur Verfügung. Damit ist es dem Zweckverband möglich, weitere Investitionen in einem Gesamt-umfang von 2,3 Millionen Euro zu realisieren.24.05.2007 Regierungspräsidium beendet Raumordnungs-verfahren zur Abbauerweiterung im Kiessand-tagebau Hirschfeld
Das Regierungspräsidium hat jetzt das Raumordnungsverfahren "Kiessandtagebau Hirschfeld - Teilfeld Wolfshain" abgeschlos-sen. Damit wurde dem antragstellenden Unternehmen, der Schotter- und Kiesunion (SKU) Leipzig-Hirschfeld, die Abbau-erweiterung um das Feld Wolfshain gestattet. Mit rund 30 Hektar Abbaufläche erstreckt sich das neue Abbaufeld vom bestehenden Feld Hirschfeld in östliche Richtung bis zur Threne.24.05.2007 Regierungspräsidium genehmigt Gemarkungs-übertragung am Flughafen Leipzig / Halle
Als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde hat das Regierungspräsidium Leipzig heute einen Flächentausch zwischen den Städten Leipzig und Schkeuditz sowie den Gemeinden Krostitz und Rackwitz genehmigt. Damit wurde einem Antrag der Stadt Leipzig vom 28.03.2007 entsprochen.15.05.2007 Regierungspräsidium startet neuen Internet-Auftritt
Ab heute startet das Regierungspräsidium Leipzig sein neues Internet - Portal. Unter www.ldl.sachsen.de werden dem Interessierten aktuelle und vielfältige Informationen zur Arbeit des Regierungspräsidiums und zur Entwicklung im Regierungsbezirk angeboten. Zudem wurde der Internetauftritt barrierefrei gestaltet, was auch behinderten Menschen eine weitestgehende Nutzung des Informationsangebotes ermöglicht. Mit dem Layout wurde den landeseinheitlichen Vorgaben zur Internetpräsenz von Behörden des Freistaates Sachsen entsprochen.16.05.2007 Gemeinsames Vorgehen gegen Extremismus und Gewalt erneut im Focus
Unter Schirmherrschaft des Sächsischen Staatsministers und Chefs der Staatskanzlei Hermann Winkler findet am 24.05.2007 die nunmehr dritte regionale Konferenz statt, deren besonderes Anliegen darin besteht, ein gemeinsames und abgestimmtes Vorgehen gegen Extremismus, Gewalt und Ausländerfeindlichkeit zu beraten.16.05.2007 Regierungspräsidium genehmigt Doppelhaushalt 2007/2008 für den Landkreis Delitzsch
Das Regierungspräsidium Leipzig hat heute die Haushaltspläne des Landkreises Delitzsch für die Jahre 2007 und 2008 genehmigt. Die Genehmigung umfasst auch die in der Haushaltssatzung festgelegten Umlagesätze der Kreisumlage für das Jahr 2007 in Höhe von 28,75 % und für das Jahr 2008 in Höhe von 29,75 %.16.05.2007 "Bilder - Slike" - Regierungspräsidium präsen-tiert deutsch - bosnische Kunstausstellung aus Travnik und aus Leipzig
Kunst aus Leipzig und aus Travnik "Bilder - Slike" lautet der Titel der deutsch-bosnischen Kunstausstellung, die ab 22. Mai im Regierungspräsidium zu sehen ist und um 17.00 Uhr dieses Tages durch Herrn Regierungspräsident Walter Christian Steinbach im Foyer vor dem Raum 39 (Erdgeschoss) eröffnet wird.15.05.2007 Landeshauptstadt muss auch in einem weiteren Vergabeverfahren Wertungsvorgang wiederholen
Die 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen hat mit Beschlussdatum vom 15.05.2007 in einem weiteren Vergabenachprüfungsverfahren (1/SVK/028-07), zum Vergabeverfahren Bauvorhaben Waldschlößchenbrücke Planungsabschnitt 1, Los 1, Straßenbau, Ingenieurbau und Tiefbau nach mündlicher Verhandlung vom 07. Mai entschieden.14.05.2007 Regierungspräsidium unterstützt Projektwochen in der Grundschule am Floßplatz
Seit vielen Jahren finden an der Grundschule am Floßplatz Projektwochen statt. Sie sind ein wichtiger Höhepunkt in der Unterrichtsarbeit und vereinen fächerverbindende und projektorientierte Lern- und Arbeitsformen.14.05.2007 Dem Grundwasser auf der Spur
Das Regierungspräsidium Leipzig wird in der Zeit vom 21. bis 25. Mai Stichtags- messungen zur Ermittlung von Grundwasserständen im Großraum Leipzig durchführen. Diese finden im Abstand von 5 Jahren statt und werden an ca. 2.000 Grundwasser- und Oberflächenwassermessstellen genommen. Besonders bedeutsam sind diese Messungen deshalb, da fast einhundert Jahre Grundwasserabsenkungen durch den Braunkohlenbergbau und zahlreiche Grundwasserentnahmen für die Trinkwasser- versorgung betrieben wurden, die nunmehr im Großraum Leipzig abgeschaltet sind; die ursprünglichen Verhältnisse stellen sich nun wieder ein. Insofern bittet die Behörde schon jetzt um Verständnis für die durchzuführende Maßnahme und soweit erforderlich um Unterstützung der mit den Messungen beauftragten Mitarbeiter.07.05.2007 Landeshauptstadt Dresden muss Wertungsvorgang im Vergabeverfahren zur Waldschlößchenbrücke wiederholen
Die 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen hat mit Beschlussdatum vom 07.05.2007 im ersten von zwei Verfahren (Beschluss-Nr. 1/SVK/027-07, Vergabe-verfahren zum „Verkehrszug Waldschlößchenbrücke, Planungsabschnitt 2, Vergabe-Nr. 5010/06, Los 1“) nach mündlicher Verhandlung vom 03. Mai entschieden.07.05.2007 Einwendungsfrist im Planergänzungsverfahren zur Regelung des Nachtflugbetriebs am Flughafen Leipzig/Halle abgelaufen
Die Anhörung im Planergänzungsverfahren für die Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld des Flughafens Leipzig/Halle wurde am 25. April abgeschlossen. 2.198 Bürger, Gemeinden und Initiativen nutzten die Möglichkeit, ihre Hinweise, Bedenken und Anregungen vorzubringen. Diese sind insbesondere darauf gerichtet, dass kein weiterer Nachtflugverkehr (außer Expressfrachtverkehr) am Flughafen stattfindet, weil gesundheitliche Beeinträchtigungen insbesondere durch Lärm, eine Verschlechterung der klimatischen Verhältnisse, die Gefahr terroristischer Anschläge sowie ein fortschreitender Wertverlust für Immobilien zu erwarten seien.02.05.2007 Regierungspräsidium unterstützt Beseitigung von Unwetterschäden in der Stadt Roßwein
Das Regierungspräsidium Leipzig hat jetzt der Stadt Roßwein im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches eine Bedarfszuweisung zur Überwindung außer- gewöhnlicher Belastungen in Höhe von 507.303 Euro gewährt. Davon erhält die Stadt 157.154 Euro als verlorenen Zuschuss, ein Betrag von 350.149 Euro wird in Form einer zinslosen rückzahlbaren Überbrückungshilfe bewilligt.26.04.2007 Robert-Bosch-Stipendiat im Regierungspräsidium Leipzig
Die Robert-Bosch-Stiftung lädt jährlich bis zu 25 polnische, tschechische, slowakische und ungarische Nachwuchsführungskräfte aus der öffentlichen Verwaltung oder ihr nahestehenden gesellschaftlichen Institutionen nach Deutschland ein. Ziel des Aufenthalts ist es, sich mit Leben und Arbeit in Deutschland vertraut zu machen und zusätzliche qualifizierte Verwaltungserfahrungen zu sammeln, auch im Hinblick auf die Europäische Union.25.04.2007 Verkehrskonferenz für den Muldentalkreis zieht positive Bilanz
Auf Anregung von Herrn Regierungspräsidenten Walter Christian Steinbach und Herrn Landrat Dr. Gerhard Gey fand heute eine Verkehrskonferenz für den Muldentalkreis in Wurzen statt. Neben Abgeordneten des Bundes- und Landtages sowie den Bürgermeistern des Muldentalkreises nahmen daran auch leitende Vertreter der Sächsischen Straßenbauverwaltung teil.25.04.2007 Gemeinsamer Mai-Empfang von DGB und Regierungspräsidium Leipzig
Morgen findet bereits zum dritten Mal ein gemeinsamer Empfang von DGB und Regierungspräsidium Leipzig anlässlich des 1. Mai 2007 statt. Auf Anregung des Vorsitzenden DGB-Region Leipzig Bernd Günther und Regierungspräsident Walter Christian Steinbach fanden sich 2005 erstmals Vertreter von Gewerkschaften, Unternehmen, Politik und Verwaltung im Vorfeld des 1. Mai zusammen, um in zwangloser Atmosphäre Gespräche über die Zukunft der Region Leipzig führen zu können.23.04.2007 Regierungspräsidium kontrolliert Einhaltung des Medizinproduktegesetzes
Die Abteilung Arbeitsschutz des Regierungspräsidiums Leipzig hat, beginnend im Februar 2006 bis März 2007, erneut die etwa 11.000 Pflegebetten in stationären Einrichtungen des Regierungsbezirkes Leipzig stichprobenhaft überprüft. Ingesamt wurden dazu 180 Pflegeeinrichtungen im Regierungsbezirk aufgesucht.20.04.2007 Leipzigs Stadtviertel Plagwitz im Wandel
Am Donnerstag, dem 26. April, um 11.00 Uhr, wird im 1. Obergeschoss des Regierungspräsidiums Leipzig durch den Referatsleiter für Städtebau und Denkmalschutz im Regierungspräsidium, Herrn Dr. Wolfgang Hocquél, die Ausstellung „Plagwitz“ eröffnet. Hierzu lade ich Sie recht herzlich ein.20.04.2007 Verkehrskonferenz berät zur Infrastrukturentwicklung im Muldentalkreis
Auf Initiative des Regierungspräsidiums Leipzig findet am Mittwoch, dem 25. April 2007, eine Verkehrskonferenz für den Landkreis Muldental statt. Anliegen und Ziel dieser Veranstaltung ist es, den erreichten Stand der verkehrlichen Infrastrukturentwicklung zu bilanzieren und die weitere Perspektive des Straßenbaus im Landkreis zu beraten.18.04.2007 Deutsche Gesellschaft für Akustik veranstaltet „Tag gegen Lärm 2007“
Am 25. April findet deutschlandweit der „Tag gegen Lärm – International Noise Awareness Day“ statt. Dieser Tag, der sich den Beeinträchtigungen durch und den Möglichkeiten der Minderung von Lärm widmet, wird jährlich ausgetragen und durch die Deutsche Gesellschaft für Akustik e.V. (DEGA) koordiniert.17.04.2007 Projektgruppe für B 87 neu nimmt Arbeit auf
Heute hat die Projektgruppe B 87 neu ihre Arbeit aufgenommen. In ihr wirken unter Vorsitz des Regierungspräsidenten Walter Christian Steinbach neben Abgeordneten des Bundestages und des Sächsischen Landtages Vertreter der Landkreise Delitzsch und Torgau-Oschatz sowie die Bürgermeister der Städte Leipzig und Torgau und leitende Vertreter der Sächsischen Straßenbauverwaltung mit. Die Gründung der Projektgruppe wurde anlässlich der 2. Verkehrskonferenz des Landkreises Torgau-Oschatz am 23.11.2005 beschlossen.16.04.2007 Regierungspräsidium erteilt Genehmigung für Stallneubau in Liebschützberg
Das Regierungspräsidium Leipzig hat der Leckwitzer Geflügelhof GmbH die immissionsschutzrechtliche Genehmigung erteilt, in Liebschützberg, OT Leckwitz (Landkreis Torgau-Oschatz) eine Stallanlage zur Haltung von Geflügel zur Serumeierproduktion mit einer Gesamtkapazität von 92.880 Tierplätzen (davon 83.592 Hennenplätze und 9.288 Plätze für Hähne) zu errichten und zu betreiben.11.04.2007 B 87 westlich von Torgau kann ausgebaut werden
Regierungspräsident Walter Christian Steinbach hat jetzt den Planfeststellungsbeschluss zum dritten und letzten Abschnitt des Ausbaus der Bundesstraße B 87 westlich von Torgau unterzeichnet. Damit wurde dem Antrag des Straßenbauamtes Döbeln vom 21. Juni 2006 stattgegeben und die rechtliche Voraussetzung für eine verbesserte Verbindung des Raumes Torgau mit der Stadt Leipzig geschaffen.





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